Wir haben unsere Liste für die kommende Gemeinderatswahl am 09. Juni nominiert. Mit einer vielfältigen Liste gehen wir an den Start. Erstmals stehen auf unserer Liste gleich viel Frauen wie Männer zur Wahl:
Ulrike Alex (59, Redakteurin), Joachim Heck (41, promovierter Chemiker), Susanne Thimet (Seminarleiterin in der Lehrerausbildung), Carsten Bräutigam (63, Landschaftsplaner), Melanie Wolf (40, Konrektorin), Peter Blödt-Gassenschmidt (60, Fachkrankenpfleger), Claudia Küsters (49, Diplom-Ingenieurin (FH) Verfahrens- und Umwelttechnik), Gereon Wiesehöfer (57, Redakteur), Steffi Riedl (38, Lehrerin), Yannick Weber (29, Stadplaner), Sabine Ertl (44, Sachbearbeiterin im Einkauf), Tobias Deubel (27, Bankkaufmann), Ruth Huck (75, Kaufm. Angestellte im Ruhestand), Stefan Lendle (59, IT-Servicemanager), Sabine Hertweck (55, Wirtschaftsingenieurin), Tobias Braun (40, Tontechniker), Marina Kronberg (34, Sozialpädagogin), Benedikt Huck (31, Sozialpädagoge), Constanze Taut (57, Finanzwirtin), Kilian Küsters (43, Logistikberater), Edeltraud Galitschke (74, Märchenerzählerin und Puppenspielerin), Julien Marchal (32, Mobilitätsexperte). Als Ersatzkandidierende stellten sich Astrid Liebich und Karsten Dotzauer zur Verfügung.
Spürbar war bei der Kandidierendenvorstellung eine Aufbruchstimmung und mehrfach wurde das Einstehen für unsere Demokratie als letzter Impuls für eine Kandidatur genannt.
Nicht wieder antreten werden der nach fast 25 Jahren scheidende Fraktionsvorsitzende Matthias Schmälzle und die vor kurzem nach fast 20 Jahren schon ausgeschiedene Angelika Schlageter.
In der Rede zum diesjährigen Haushaltsplan haben wir als Fraktion der Grünen im Sinzheimer Gemeinderat deutlich gemacht, was uns wichtig ist in den kommenden Jahren. Wer also wissen möchte wohin es mit Bündnis 90/Die Grünen für Sinzheim geht, der findet die Rede hier. Alle Reden der letzten Jahre finden sich hier.
Bei der diesjährigen ordentlichen Mitgliederversammlung des Ortsverbandes von Bündnis 90 / Die Grünen Sinzheim am 14. Dezember ließ die Vorstandssprecherin Susanne Thimet in ihrem Bericht das vergangene Jahr Revue passieren. Besonders ragt in diesem Jahr die Unterschriftensammlung zur Initiative „Ausweitung der Buslinie 207“ mit Anträgen der GRÜNEN-Fraktionen im Gemeinderat sowie dem Kreistag heraus. 1.172 Unterschriften konnten pressewirksam an Herrn Landrat Dusch übergeben werden. Seit dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember fährt die Linie 207 nun samstags bis ca. 19 Uhr, ein Angebot am Sonntag lehnte der Kreistag leider vorerst ab.
Der Ortsverband war auf dem Sinzheimer Frühjahrsmarkt mit einem Infostand und dem Waldmobil vertreten, das kam wieder sehr gut an.
Kassiererin Ruth Huck legte den Kassenbericht vor und stellte fest, dass die Kasse gut gefüllt ist, was angesichts der anstehenden Ausgaben im anstehenden Kommunalwahlkampf eine gute Nachricht ist.
Nach einstimmiger Entlastung von Vorstand und Schatzmeisterin trat die Versammlung unter der Wahlleitung von Hans-Peter Behrens, MdL in die Wahl des neuen Vorstands ein. In jeweils geheimer Wahl wurde die aktuelle Doppelspitze aus Susanne Thimet und Joachim Heck in ihren Ämtern bestätigt. Auch zukünftig ergänzen Sabine Ertl und Carsten Bräutigam den geschäftsführenden Vorstand. Neu in den Vorstand gewählt wurde Astrid Liebich. Ruth Huck betreut weiterhin die Kasse.
Der Ausschuss für Umwelt, Bau und Planung des Kreistags hat der Ausweitung der Buslinie 207 auf stündliche Fahrten am Samstagnachmittag zugestimmt. Die Einrichtung eines Busverkehrs am Sonntag soll zunächst landkreisweit geprüft werden und gegebenenfalls angepasst werden. Die Sonderstellung Sinzheims mit der besonderen Nähe zu Baden-Baden wurde in diesem Zusammenhang zwar nicht anerkannt, mit diesem Beschluss zum Sonntagsverkehr muss das Thema für den ganzen Kreis jedoch nochmals auf die Tagesordnung kommen. Für den ÖPNV insgesamt im Kreis haben wir damit etwas angestoßen.
Die geforderten Anruflinientaxiverbindungen in den Randzeiten sollen in Form eines on-demand-Verkehrs im Zuge eines Modellprojekts abgedeckt. Im Gegensatz zum liniengebundenen System werden hier virtuelle Haltestellen nach Bedarf bedient. Dies stellt eine Weiterentwicklung des Anruflinientaxisystems dar.
Auf den Antrag der Grünen Kreistagsfraktion und mit Unterstützung aller Fraktionen und Gruppierungen im Sinzheimer Gemeinderat konnte diese deutliche Verbesserung des Busverkehrs von Sinzheim nach Baden-Baden erreicht werden. Überzeugt haben den Kreistag einmal die guten Fahrgastzahlen am Samstagvormittag, die extra als Entscheidungsgrundlage vom Landratsamt erhoben worden waren. Und zum anderen die 1.172 Unterschriften aus Sinzheim, die der Forderung nach einer stündlichen Anbindung am Samstag zwischen 13 Uhr und 19 Uhr, sowie am Sonntag zwischen 9 Uhr und 19 Uhr, inklusive dem Anruflinientaxi (ALT) außerhalb der Busverkehrszeiten, Nachdruck verliehen hatten.
Ich freue mich sehr über diesen Teilerfolg. Herzlichen Dank an die Sinzheimer Kreisräte Matthias Schmälzle, Simon Huck und Erik Ernst für die wertvolle Unterstützung. Der größte Dank gebührt aber all denen die die Unterschriftenaktion unterstützt haben.
Nun geht es darum die neuen Möglichkeiten des Busverkehrs in Sinzheim intensiv nutzen und damit ein starkes Zeichen für die Sonntagsverbindungen auszusenden. Die zusätzlichen Samstagsverbindungen werden mit dem Winterfahrplan im Dezember 2023 eingerichtet werden.
Nach dem Ende der Unterschriftenaktion zur Ausweitung der Buslinie 207 zwischen Sinzheim und Baden-Baden, haben wir als Initiatoren der Aktion die gesammelten Unterschriften an den Landkreis übergeben. In Summe kamen bis zum Sinzheimer Frühjahrsmarkt sehr beachtliche 1.172 Unterschriften zusammen, die ein deutliches Interesse der Bevölkerung für einen attraktiveren Busverkehr am Wochenende sichtbar machen. Besonders die kuriose Situation, dass der Busverkehr auf der Linie 207 auch am Wochenende stündlich verkehrt - jedoch nur bis kurz vor die Sinzheimer Gemarkungsgrenze - hat viele überzeugt. Das haben wir im Übergabegespräch gegenüber Landrat Christian Dusch deutlich gemacht. Nachdem der Sinzheimer Gemeinderat schon im März einstimmig die Ausweitung der Buslinie 207 befürwortet hatte, liegt der Ball nun beim Kreistag. Vorrausichtlich im Juni wird der Kreistag im Ausschuss Umwelt Bau und Planung über den parallel zur Unterschriftenaktion von der bündnisgrünen Kreistagsfraktion gestellten Antrag entscheiden. Die Grünen im Kreistag haben im Detail beantragt, eine stündliche Anbindung Sinzheims über die Buslinie 207 am Samstag zwischen 13 Uhr und 19 Uhr sowie am Sonntag zwischen 9 Uhr und 19 Uhr einzurichten und am Wochenende außerhalb der Busverkehrszeiten über ein Anruflinientaxi (ALT) sicherzustellen. Alle geforderten Verbindungen existieren im aktuellen Fahrplan schon auf der Seite des Stadtkreises Baden-Baden. Bewusst hatten wir uns gegen eine online-Petition entschieden, denn eine händisch geleistete Unterschrift bringt unserer Ansicht nach eine größere Motivation zum Ausdruck und hat deshalb eine höhere Wertigkeit.
Unterstützen Sie unsere Unterschriftenaktion für eine Ausweitung der Buslinie 207 zwischen Sinzheim und Baden-Baden. Wir fordern, dass auch am Samstag nach 13 Uhr und am Sonntag Busse der Linie 207 zwischen Sinzheim und Baden-Baden fahren.
Der erste Infostand mit der Möglichkeit zu unterschreiben findet am Samstag, 18.03.23 von 10 bis 14 Uhr bei Blumen Huck in Sinzheim statt.
Die Unterschriftenlisten liegen in den folgenden Geschäften aus: Blumen Huck, Sinzheim; Deckers Bio-Hof Biomarkt, Sinzheim; Blumenladen Floralita, Tiefenau, Haushaltswaren Seifermann, Sinzheim; Bioladen Schmälzle, Müllhofen.
Was wollen wir im Detail erreichen?
Wir möchten eine stündliche Anbindung Sinzheims über die Buslinie 207 am Samstag zwischen 13 Uhr und 19 Uhr sowie am Sonntag zwischen 9 Uhr und 19 Uhr. Außerhalb der Busverkehrszeiten, d.h. bis in den späten Abend hinein möchten wir über ein Anruflinientaxi (ALT) eine Anbindung über die Linie 207 sicherstellen.
Warum ist unser Anliegen unterstützenswert?
Etwa 325 Schülerinnen und Schüler nutzen die Buslinie 207 zwischen Sinzheim und Baden-Baden. Von der Haltestelle Goethestraße in Sinzheim aus kann innerhalb von 13 Minuten der Schweigrother Platz und innerhalb von 24 Minuten der Leopoldsplatz erreicht werden. Diese Anbindung ist jedoch nicht nur für den Schulweg geeignet, sondern auch für alle Anderen wäre eine Ausweitung der Buslinie 207 reizvoll, um am Wochenende die Kernstadt ohne Parkplatzsuche beispielsweise für Einkauf, Kultur und Gastronomie zu erreichen. Schließlich hilft jede Fahrt mit dem öffentlichen Verkehr gegen den Klimawandel.
Warum sammeln wir Unterschriften?
Eine Unterschriftenaktion ist eine gute Möglichkeit, um zu zeigen, dass hinter einer Forderung eine größere Anzahl an Menschen stehen. Denn um tatsächlich eine Verbesserung des ÖPNV in Sinzheim zu erreichen, muss der Landkreis Geld investieren. Dies tut er dort, wo es viele Menschen gibt, die eine neue Verbindung auch nutzen würden. Deshalb werden wir die bis zum 23.04.23 gesammelten Unterschriften an Landrat Dr. Dusch übergeben.
Linksammlung:
Nach zwei Bürgerwerkstätten ist es nun da: Das neue Radverkehrskonzept für die Gemeinde. Dieses Konzept versetzt uns als Gemeinde in die Lage gut gewappnet in Gespräche mit Landkreis, Land und Bund zu gehen, um dort Unterstützung und Förderung zu bekommen, wo die Bauträgerschaft nicht direkt in der Hand der Gemeinde Sinzheim liegt. Vom erstellenden Fachbüro wird der Gemeinde Sinzheim empfohlen innerhalb der nächsten 10 Jahre 3,3 Mio. Euro an Investitionen zu tätigen. Dabei ist eine Förderquote von 80 % zu erwarten.
Wer sich selbst ein Bild machen möchte, findet hier das Radverkehrskonzept der Gemeinde Sinzheim.
In Baden-Württemberg hat Wasserkraft einen bedeutenden Anteil an der erneuerbaren Energie. Der Ortsverband der Sinzheimer GRÜNEN lud deshalb alle Kreisverbandsmitglieder zu einer Besichtigung des Laufwasserkraftwerks Iffezheim ein. Am Samstagnachmittag, 22. Oktober trafen sich bei bestem Wetter 23 Interessierte an der Staustufe beim Infocenter der ENBW - Mitglieder aus dem Murgtal, aus Rastatt, Bühl, Sinzheim und Baden-Baden und deren Familien, Freunde und Nachbarn.
Zu Beginn erläuterte Herr Schmoch von der ENBW die technischen Details des Wasserkraftwerks und die derzeitigen Vorhaben der ENBW im Bereich der erneuerbaren Energie. Deutschland ist insgesamt ein Strom-Exportland, wobei Baden-Württemberg und Bayern jedoch weniger Strom produzieren als sie verbrauchen - hier gibt es Nachholbedarf! Die ENBW baut derzeit leistungsfähige Offshore-Windkraftanlagen in der Nordsee, doch dieser Strom muss dann nach Süden transportiert werden. Iffezheim selbst erzeugt Strom für rund 250.000 Haushalte und ist damit das größte Laufwasserkraftwerk Deutschlands und eines der größten in Europa. Besonders spannend war für die Besucherinnen und Besucher die Schilderung des Baus der vor wenigen Jahren fertiggestellten Turbine 5, denn an die damit verbundene Teilsperrung der Rheinbrücke können sich noch viele erinnern.
Die anschließende Besichtigung der Turbine 5 war beindruckend: Acht Meter unter dem Rheinbett-Niveau spürt man das Vibrieren der riesigen Anlage. Weiter ging es zur Fischtreppe, bei der im Herbst wenig zu sehen ist. Dass nun wieder Lachse und sogar Aale rheinaufwärts wandern ist jedoch belegt und zeigt den ökologischen Nutzen der Fischtreppe.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren hochzufrieden mit dem spannenden Nachmittag und wünschen sich eine Fortsetzung im nächsten Jahr, z. B. einen Besuch des Pumpspeicherwerks in Forbach.
Beim diesjährigen Sommerfest der Sinzheimer Grünen auf dem Grillplatz des Mehrgenerationenparks stand das 25-jährige Jubiläum des Ortsverbands im Mittelpunkt: „Die Sinzheimer Grünen haben sich von Kommunalwahl zu Kommunalwahl gesteigert“, fasste Sprecher Joachim Heck die Collage aus Zeitungsartikeln, Wahlbroschüren und Wahlergebnissen zusammen. „Das sind die Ergebnisse unserer inhaltlich geprägten kommunalpolitischen Arbeit. Die Mitglieder unseres Ortsverbandes haben diese Erfolge durch ihr kontinuierliches Engagement möglich gemacht.“ Nach seiner Gründung 1997 trat der Sinzheimer Grüne Ortsverband 1999 erstmals bei den Gemeinderatswahlen an. Als Nachfolgegruppierung der Unabhängigen Liste errangen die Sinzheimer Grünen auf Anhieb zwei Sitze. Fünf Jahre später gab es schon drei Grüne Gemeinderätinnen und -räte. Heute ist die Grüne Fraktion im Gemeinderat mit sechs Mandaten gleichauf mit der CDU. Ruth Huck, langjähriges Vorstandmitglied, überreichte jedem der anwesenden Gründungsmitglieder eine Sonnenblume, denn „Ohne Eure Initiative und Euer Engagement wäre diese Erfolgsgeschichte nicht möglich gewesen.“
Wir haben dem Haushalt 2022 nicht zugestimmt, weil sich unser Anliegen einen stärkeren Schwerpunkt auf den Klimaschutz im Haushalt nicht wiederfindet. Wir haben mit unseren formal korrekten Änderungsanträgen versucht diese Schwerpunkte in den Haushaltsplan einzubringen. Der finanzielle Spielraum dazu ergab sich aus unserer Sicht durch die vom Kreistag beabsichtigte und mittlerweile auch beschlossene Absenkung der Kreisumlage, was im Sinzheimer Haushalt ein Plus von 86.000 € ergibt. Für unsere Entscheidung, dem Haushalt nicht zuzustimmen bekamen wir aus verschiedenen Richtungen Kritik, aber auch Verständnis. Ein Begriff der häufig gefallen ist, dass unser Vorgehen über Änderungsanträge "unüblich" gewesen sei. Nun muss man wissen, dass alle Haushaltsberatungen nicht öffentlich waren, in denen wir unsere Anregungen, wie z. B. die Installierung eines Klimaschutzmangers (schon lange von uns gefordert) oder die Anschaffung von E-Autos einbrachten (auch schon lange gefordert und sogar im Technischen Ausschuss beschlossen). Was uns "vorgeworfen" werden kann, ist einzig, dass wir bis dato keine formellen Anträge gestellt haben. Dies allerdings vor dem Hintergrund, dass doch allen klar sein müsste, dass Klimaschutz bei uns eine hohe Priorität haben sollte. Ach ja, und da wäre noch das Wort "üblich" in Sinzheim im Bezug zur Haushaltsdebatte. Üblich in anderen Gemeinden ist, dass vor der eigentlichen Haushaltsverabschiedung eine öffentliche Sitzung stattfindet, in der offen über strittige Themen diskutiert wird und Änderungsanträge zum Haushalt eingebracht werden können. Dies ist in Sinzheim aber unüblich. Dies wollen wir ändern.
Änderungsanträge zum Haushalt 2022
In einer Online-Mitgliederversammlung wählte der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen Sinzheim einen neuen Vorstand. Die bisherige Beisitzerin Susanne Thimet bildet nun gemeinsam mit Joachim Heck den geschäftsführenden Vorstand. Susanne Thimet bewarb sich mit den Worten „Ich organisiere gern“. Joachim Heck möchte seine gesammelte Erfahrung weiter einbringen. Die bisherige Sprecherin Sandra Mierendorff will sich zukünftig mehr um ihr wichtige Sachthemen kümmern und stellte sich deshalb als Beisitzerin erfolgreich zur Wahl. Die Versammlung bestätigte Sabine Ertl und Carsten Bräutigam als Beisitzer:innen in ihren Ämtern. Ruth Huck verwaltet weiterhin die Kasse des Ortsverbands. Das bisherige Vorstandsmitglied Jonathan Hinte trat auf Grund seines Umzugs in seine Studienstadt nicht erneut an.
Das Kreisvorstandsmitglieds Stephan Hubertus leitete die Online-Wahl des neuen Vorstands. Das Ergebnis wurde in einer Präsenz-Urnenwahl durch die Mitglieder bestätigt.
In ihrem Bericht über die vergangenen beiden Corona-Jahre stellte Sandra Mierendorff fest, dass viele Veranstaltungen wie das Grüne Sommerfest oder der Frühjahrsmarkt ausgefallen sind. Vieles fand dennoch statt, so beispielsweise die sachliche und informative Online-Infoveranstaltung zur Biogasanlage mit Dr. Oechsner von der Uni Hohenheim, aber auch Draußen-Veranstaltungen wie die Wanderung durch das Kartunger Bruch. Da bei der Landtagswahl 2021 pandemiebedingt nur Online-Veranstaltungen möglich waren organisierte der Ortsverband Sinzheim einen „24-Stunden-Online-Wahlstand“. Themenschwerpunkte waren z. B. Bildung für nachhaltige Entwicklung, Integration, eine Lesung für Kinder, Mobilität, die Vogelwelt und als Höhepunkt eine Bioweinprobe. Sandra Mierendorff dankte allen Beteiligten ganz herzlich für ihr Engagement im Landtags-und Bundestagswahlkampf.
Co-Sprecher Joachim Heck gab einen Ausblick auf die zukünftige Arbeit des Vorstands. Online-Formate soll es ergänzend zu Veranstaltungen in Präsenz auch weiterhin geben. Sie böten die Möglichkeit, auch externe Experten zu gewinnen, die live nicht nach Sinzheim kämen. Geplant seien auch Präsenzformate wie das Grüne Sommerfest am 3. Juli 2022 und Infostände, um auch in wahlkampffreier Zeit Präsenz zu zeigen. Als politisches Hauptziel formuliert Heck: „Wir wollen, dass wir als Sinzheimer möglichst bald sagen können „Wir sind klimaneutral“, daran wollen wir arbeiten.“
Aufgrund der aktuellen Situation müssen sich auch die Parteien und Ortsverbände etwas einfallen lassen und einen anderen Wahlkampf führen. Wir hatten in unserem Ortsverband die Idee, einen „Digitalen 24h-Wahlstand“ durchzuführen. Unterstützt wurden wir dabei von unseren Nachbarortsverbänden, danke!
Was verbirgt sich hinter einem digitalen Wahlstand?
Von Freitag 11:00 Uhr bis Samstag 11:00 Uhr konnte man sich in eine Videokonferenz einwählen und mit den Grünen Vertreter*innen - wie an einem konventionellen Wahlstand auch - über verschiedene Themen diskutieren und Fragen stellen. Beworben haben wir das auch über so genannte „stille Stände“ an unseren normalen Standorten, die mit Informationen zur Wahl und dem Link zum digitalen Wahlstand ausgestattet waren.
Wir hatten uns thematische Milestones gesetzt, beispielsweise „Mobilität und ÖPNV“, „Integration“ oder „Bildung für die Welt von Morgen“. Der Baden-Badener Illustrator und Autor Uwe Meyer präsentierte sein Bilderbuch „Die Laufmaschine“ als Aufhänger für das Thema Radverkehr in einer tollen lebendigen Lesung.
Unser Landtagskandidat Hans-Peter Behrens war mehrere Stunden (auch zu nächtlichen Stunden) mit von der Partie und stand interessierten Nachtschwärmer*innen zu mitgebrachten Fragen Rede und Antwort.
Zu früher Stunde um 5 Uhr war das „Sinzheimer Naturschutz-Lexikon“ Dieter Peter an der Reihe und teilte sein umfangreiches Wissen mit den Frühaufgestandenen. Thema waren neben der Sinzheimer Vogelwelt auch Libellen, Schmetterlinge und die dazugehörigen wertvollen Naturräume.
Beim Thema „Integration“ waren sich alle Diskussions-Teilnehmer*innen einig, dass soziale Berufe wie „Erzieher*in“ aufgewertet werden müssen und „leichte Sprache“ mehr Einzug in das öffentliche Leben erhalten sollte.
Unser Fazit: Der „etwas andere“ Wahlkampf war erfolgreich und hat vor allem auch Spass gemacht. Den Nachteil, dass es keine persönlichen Kontakte gab, haben wir durch die Möglichkeit jederzeit dazu stoßen zu können wett gemacht.
Der Antrag zum Bau einer Biogasanlage führte bei der Sitzung des Sinzheimer Gemeinderats am 6. Mai zu intensiven Diskussionen. Das nahm der Vorstand der GRÜNEN Sinzheim zum Anlass zu einem Online-Diskussionsabend zu diesem Thema einzuladen.
Dr. Hans Oechsner, Uni Hohenheim, informierte zunächst über die Bedeutung von Biogas als erneuerbare Energiequelle. Durch den anaeroben Abbau von pflanzlichen oder tierischen Produkten - Gülle, Festmist, Stroh, Speisereste oder Energiepflanzen wie Mais - entsteht Biogas, aus dem im angeschlossenen Blockheizkraftwerk Strom und Wärme erzeugt wird. Die verbleibenden Gärreste sind bakteriologisch unbedenklich; sie enthalten gut pflanzenverfügbare Nährstoffe und werden als Dünger ausgebracht. Von den rund 800 Biogasanlagen in Baden-Württemberg werden nur 38 (auch) mit Speiseresten betrieben. Die TeilnehmerInnen interessierten sich in der Fragerunde u.a. für die Fördermöglichkeiten: Nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz erfolge eine festgelegte Vergütung und Abnahmegarantie für den erzeugten Strom. Biogasanlagen seien eine sinnvolle Ergänzung zu Solar- und Windkraft, weil sie Strom tageszeit- und wetterunabhängig produzieren und Lastenspitzen abfedern können. Weitere Fragen bezogen sich auf mögliche Umweltbelastungen durch die Freisetzung des Treibhausgases Methan, was durch die vorgeschriebene Abdeckung mit Neopren- oder PVC-Folie so gut wie vollständig verhindert werde. Die Gefahr des Eintrags von Sickerflüssigkeit ins Grundwasser sei durch die doppellagige Bauweise, meist Beton und Folie, so gut wie ausgeschlossen.
Auch die zu erwartende Geruchsentwicklung interessierte die Teilnehmenden. Generell seien Gärreste weniger geruchsintensiv als ihre Ausgangsstoffe; eine höhere Geruchsbelästigung gäbe es, wenn die Anlage etwa alle fünf Jahre für die Wartung vollständige entleert werden müsste und bei Störungen oder unsachgemäßem Betrieb. Wenn, wie bei der beantragten Biogasanlage, Speisereste vergoren werden, gehe der stärkste Geruch von der Anlieferung und der Hygienisierung des Bioabfalls aus, weshalb diese Schritte in Unterdruck stattfinden sollten. Die beantragte Anlage sei mit über 500 Metern relativ weit von der nächsten Wohnbebauung entfernt.
Dr. Oechsner bedauerte, dass bislang nur wenige Anlagen mit Speiseresten betrieben werden, obwohl diese hoch interessant seien: Zum einen dürften Nahrungsabfälle nicht mehr deponiert werden, zum anderem hätten diese Anlagen eine hohe Energieausbeute.
Die ausführliche Pressemitteilung findet sich hier:
www.gruene-sinzheim.de/fileadmin/gruene-sinzheim/PM_Biogas-Veranstaltung_2020-06-18.pdf
In der Rede zum Haushaltsplan macht die Fraktion der Grünen im Sinzheimer Gemeinderat traditionell sehr deutlich wohin sich Sinzheim ihrer Meinung nach in Zukunft entwickeln soll. Wer also wissen möchte wohin es mit Bündnis 90 / Die Grünen für Sinzheim geht, der findet die Rede hier. Alle Reden der letzten Jahre finden sich hier.
Zu unserer ersten Veranstaltung im neuen Jahr haben wir uns im Gasthaus Strauß in Schiftung getroffen. Unser Sprecher Joachim Heck seit Mai auch Mitglied des Sinzheimer Gemeinderats, blickte zurück auf ein äußerst erfolgreiches Jahr: Mit dem Themenabend zur Elektromobilität, der kommunalpolitischen Radtour durch die Gemeinde, der Wanderung in der Ebenung mit anschließender Weinprobe, der Präsenz am Frühjahrsmarkt und auf der Kirwe, dem Sommerfest im Mehrgenerationenpark und dem kommunalpolitischen Forum gab es eine Vielzahl GRÜNER Aktivitäten. Der intensive Wahlkampf war erfolgreich: Im Gemeinderat konnten die GRÜNEN einen zusätzlichen Sitz erringen und stellen nun sechs Mitglieder, davon übrigens zwei der insgesamt nur drei Gemeinderätinnen Sinzheims.
Die Schatzmeisterin Ruth Huck gab einen kurzen Überblick über die erfreuliche Entwicklung der Finanzen.
Bei der anschließenden Wahl des neuen GRÜNEN-Vorstands übernahm Hans-Peter Behrens, GRÜNE Bühl und seit November 2019 als Nachrücker für Bea Böhlen Mitglied des Landtags, die Wahlleitung. Die Anwesenden bestätigten Joachim Heck in seinem Amt. Wiedergewählt wurde auch Sandra Mierendorff, die nun zum geschäftsführenden Vorstandsmitglied aufgestiegen ist und damit gemeinsam mit Joachim Heck die neue Doppelspitze des GRÜNEN-Vorstands bildet. Um die zunehmende GRÜNEN-Arbeit in Sinzheim gut zu bewältigen wurde der Vorstand darüber hinaus auf vier weitere Mitglieder erweitert: Neben dem wiedergewählten Carsten Bräutigam sind dies Sabine Ertl, Susanne Thimet und Jonathan Hinte. Schatzmeisterin Ruth Huck wurde in ihrem Amt bestätigt; Clemens Schmidtke kandidierte nicht mehr.
Interessierte Mitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen besichtigten die Pilotanlage direkt auf dem Versuchsfeld. Eine stark mit PFC- Chemikalien im Boden belastete Ackerfläche in Hügelsheim wird durch ein Pilotprojekt, welches mit Bundesforschungsgeldern finanziert wird, im Kleinen saniert. Frau Anja Wilken von der Kieler Spezialfirma Sensatec leitet das Projekt in Hügelsheim und stellte es den Grünen ausführlich vor. Zusammen mit Frau Debora Reinke vom begleitendem Umwelt- und Ingenieurbüro GEOlogik aus Münster, wurden alle Fachfragen detailliert erläutert. Das aus einem Förder- Brunnen vorort geförderte PFC-haltige Grundwasser wird zweimal durch Aktivkohle Filter gesäubert und mit Biopolymeren aus nachwachsenden Rohstoffen und Hefen versetzt. Dieses PFC-freie Gemisch wir auf eine ca. 3 m² große Ackerfläche, hier wurde früher Spargel angebaut, angestaut und zur Versickerung gebracht. Die PFCs, die sich im Ackerboden befanden, wurden dadurch ins Grundwasser ausgewaschen und im Abstrom 5 Meter weiter wieder nach oben in 2 große Wasserbehälter gepumpt. In diesen zwei Flotationszellen wird die Lösung entschäumt. Danach durchfließt es einen nachgeschalteten weiteren Aktivkohlefilter. Das aufgereinigte Wasser wird zur landwirtschaftlichen Bewässerung verwendet und ist zu ca. 99% von PFC saniert. Die genauen Auswertungen mit vielen zu untersuchenden Parametern werden im Frühsommer 2020 abgeschlossen sein und dann veröffentlicht werden. Das Pilotprojekt arbeitet mit der PFC- Geschäftsstelle im Landratsamt Rastatt und mit der Technischen Universität Berlin zusammen. Vielleicht könnte diese PFC- Sanierungs-Variante eine interessante Möglichkeit für höchstbelastete Böden in unserer Region werden.
Der große Wahlsonntag liegt hinter uns und wir stehen mit einem grandiosen Ergebnis da. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sinzheimer Gemeinderat Matthias Schmälzle ist mit 4475 Stimmen Stimmkönig geworden. Die Grünen in Sinzheim konnten ihr Ergebnis von 2014 nochmals um 3% auf 25,4% steigern, was einer Steigerung von fünf auf sechs Sitze entspricht.In den nächsten fünf Jahren werden wir nach Stimmen die zweitgrößte Fraktion stellen. Nach Sitzen sind wir sogar mit der CDU gleichgezogen. Das wird es uns ermöglichen noch stärker grüne Politik im Gemeinderat durchzusetzen. Damit meinen wir eine Politik, die Klima und Umwelt berücksichtigt und am Gemeinwohl orientiert ist.
Matthias Schmälzle ist mit einem überragenden Ergebnis wieder direkt in den Kreistag eingezogen. Die Grünen in Sinzheim haben mit 25,7% das höchste grüne Ergebnis aller Gemeinden im Landkreis Rastatt erreicht. Im Kreistag sitzen jetzt 10 Grüne, drei mehr als bisher.
Danke für Ihr Vertrauen!
Detailierte Ergebnisse gibt es auf sinzheim.de
Wir Grüne in Sinzheim stehen für einen Ausbau und eine Optimierung der Radinfrastruktur! Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Sinzheimer Gemeinderat hatte alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer kommunalpolitischen Radtour durch Sinzheim bzw. durch die Sinzheimer Ortsteile eingeladen. Neben BürgerInnen und VertreterInnen des ADFC waren viele unserer Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl mit auf der Tour durch Sinzheimer Gemarkung und haben als mögliche zukünftige Mitglieder des Gemeinderats viele Anregungen bekommen. Besichtigt wurden Problempunkte, neue Radwege und hoffentlich bald realisierte Radwege
Um einem zukunftsfähigen Fahrradkonzept für die Gemeinde Sinzheim näherzukommen, haben wir als mit unserem "Grünen Sinzheimer Radbuch 2.0" als Weiterentwicklung unseres "Sinzheimer Radbuchs 2014" den Zustand der Radinfrastruktur in Sinzheim dokumentiert um weitere Schritte gemeinsam mit dem Sinzheimer Rathaus und den anderen Gemeinderatsfraktionen in Richtung der Zertifizierung zur “Fahrradfreundlichen Kommune“ gehen zu können.
Download: Grünes Sinzheimer Radbuch 2.0
In der Rede zum Haushaltsplan macht die Fraktion der Grünen im Sinzheimer Gemeinderat traditionell sehr deutlich wohin sich Sinzheim ihrer Meinung nach in Zukunft entwickeln soll. Wer also wissen möchte wohin es mit Bündnis 90 / Die Grünen für Sinzheim geht, der findet die Rede hier. Alle Reden der letzten Jahre finden sich hier.
Wir haben unsere Liste für die kommende Gemeinderatswahl am 26. Mai nominiert. Eine ausgewogene Liste aus 10 Frauen und 12 Männern nannte unsere Landtagsabgeordnete Bea Böhlen, die die Leitung der Versammlung übernommen hatte, "Die weiblichste Liste der Sinzheimer Grünen aller Zeiten":
Angelika Schlageter (54, Diplom-Sozialarbeiterin), Matthias Schmälzle (49, Bio-Gärtner), Ulrike Alex (54, Redakteurin), Joachim Heck (36, promovierter Chemiker), Susanne Thimet (57, Seminarleiterin in der Lehrerausbildung), Carsten Bräutigam (60, Landschaftsplaner), Ruth Huck (70, Rentnerin), Peter Blödt-Gassenschmidt (55, Fachkrankenpfleger), Sabine Ertl (39, Sachbearbeiterin), Michael Vogel (61, Diplom-Pädagoge), Bettina Härer-Nagelschmidt (56, Pädagogin), Gereon Wiesehöfer (52, Redakteur), Lucia Bräutigam (55, Erzieherin), Clemens Schmidtke (33, Lehramtsanwärter), Christiane Heink (49, Fachwirtin Krankenhausmanagement), Andreas Bathelt (52, Diplom-Ingenieur), Astrid Liebich (57, Bio-Winzerin), Oliver Reinhardt (60, Tontechniker), Tobias Everke (49, kaufmännischer Angestellter), Erwin Kirschner (59, Diplom-Ingenieur), Edeltraud Galitschke (68, Märchenerzählerin) und Jörg Schuster (52, Tontechniker). Als Ersatzkandidat stellte sich Karsten Dotzauer zur Verfügung.
Spürbar war bei der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten ein positiver Geist und eine Aufbruchstimmung etwas bewegen zu wollen im Sinne von Natur, Klima und Gemeinwohl. Ein großer Dank geht an alle KandidatInnen für Ihre Bereitschaft sich politisch einzubringen.
Nicht wieder angetreten ist Agnes Lemcke, die sich nach 10 Jahren engagierter Tätigkeit im Sinzheimer Gemeinderat, verstärkt ihrer Familie und ihrem Beruf widmen möchte.
Besser hätte ein Neujahrsempfang nicht sein können: eine Gemeinschaftsveranstaltung der beiden Ortsverbände Sinzheim und Baden-Baden, eine prominente Rednerin, die kein Blatt vor den Mund nahm und trotzdem eine Aufbruchstimmung verbreitete und Lust auf Politik machte. Gekrönt von einem mehr als interessierten Publikum. Das alles im Spiegelfoyer des Theaters Baden-Baden. Claudia Roth, Bundestagsvizepräsidentin, hat uns die Ehre zu teil werden lassen, als Gastrednerin zu Beginn des Wahljahrs 2019 einen ersten Höhepunkt zu setzen. Wer Claudia Roth aus dem Fernsehen kennt, weiss dass sie eine sehr engagierte Rednerin sein kann, an der sich die Geister scheiden. Wir haben ihre Rede ohne Mikrofon, ohne Verstärkung und ohne Verzerrung sehr genossen, auch wenn die Themen alles andere als vergnüglich waren. Der Besorgnis erregende Vormarsch von Nationalismus, Populismus, Faschismus weltweit, in der europäischen Union und auch in Deutschland sind allgegenwärtig. Statt der europäischen Union den Rücken zu kehren sieht Claudia Roth die Stärkung Europas als entscheidendes Ziel. Nur eine europäische Stimme werde in der Welt gehört werden, meinte die Bundestagsvizepräsidentin. Die größte Herausforderung für die Menschheit sieht Claudia Roth in der immensen Verschmutzung von Umwelt wie auch dem Klimawandel, der bereits indigenen Völkern das Leben erschwert. „Demokratie findet vor der Haustür statt,“ so Claudia am Ende ihrer Rede mit Blick auf die Kommunal- und Europawahlen. Es komme auf alle Menschen an, sich für die Demokratie ein zu setzen: „Für einen lebenswerten Planeten.“
Auf der diesjährigen ordentlichen Mitgliederversammlung wurde unter der Leitung der Kreisvorsitzenden Birgit Gerhard-Hentschel die Wahl des neuen Vorstands durchgeführt: Neu gewählt wurden Sandra Mierendorff und Clemens Schmidtke. Das bisherige Vorstandsmitglied Ruth Huck übernimmt in Zukunft die Kasse. Die Versammlung bestätigte Carsten Bräutigam als Vertreter der Gemeinderatsfraktion im Vorstand sowie Joachim Heck als Sprecher des Vorstands jeweils in ihren Ämtern.
Der ausführliche Bericht zur Mitgliederversammlung für die Tagespresse findet sich hier.
Die Anhörung und die Ortstermine zur Petition der Bürgerinitiative "Gegen die Ostanbindung" haben eindrucksvoll gezeigt - unabhängig davon wie der Petitionsausschuss entscheiden wird - wie wichtig es ist die Möglichkeit zu haben eine Petition beispielsweise beim Landtag von Baden-Württemberg einreichen zu können. Es stärkt unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wenn sich alle Seiten zu einem Vorgang wie dem geplanten Bau der Ostanbindung durch ein FFH-Schutzgebiet äußern können und von Mitgliedern des Petitionsauschusses gehört werden.
Wir sehen hier nicht die grünen Sinzheimer Gemeinderäte bei der diesjährigen närrischen Rathausstürmung, sondern die ersten Gäste am Lago Leiberstung (Bild: Alois Huck)
Am 15. Dezember 1997 hat sich der Ortsverband der Grünen in Sinzheim gegründet. Dieses Datum jährt sich in diesem Jahr zum 20. Mal.
Unser Bundestagskandidat, Manuel Hummel, kommt an den beiden letzten Tagen vor der Bundestagswahl nochmal nach Sinzheim. Am Freitag, 22. September, wird er im Laufe des Nachmittags von Tür zu Tür gehen und sich den WählerInnnen vorstellen. Am Abend ab 18 Uhr ist er für Interessierte im Restaurant La Fontana, Marktplatz 4, anzutreffen. Dort stellt er sich Ihren Fragen, sollte beispielsweise unser Kandidat an Ihrer Tür nicht geklingelt haben. Am Samstag, 23. September absolviert Manuel Hummel sein Wahlkampffinale an unserem Infostand vor Blumen Huck von 13 bis 16 Uhr.
Am 27. Juli 2017 hat sich die Bürgerinitiative „Gegen die Ostanbindung des Baden-Airparks an die A5“ gegründet, die sich gegen den Bau der Ostanbindung des Baden Airparks engagiert. Die Grünen in Sinzheim, die Fraktion im Gemeinderat und der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen, zeigen sich erfreut über diese Bündelung der Bürgerinteressen in Sinzheim. Gerne unterstützen wir die Arbeit der neu gegründeten Bürgerinitiative, von Beginn an arbeiten, sowohl die Grünen im Kreistag als auch die Grünen Gemeinderäte in Sinzheim gegen die Ostanbindung des Baden Airparks. Bisher standen wir als Grüne dabei leider alleine auf weiter Flur. Es freut uns daher, dass es zur Gründung der BI gekommen ist, so dass zusammen mit der Bürgervereinigung Halberstung und dem NABU neuer Gegenwind aufkommt.
Die vollständige Pressemitteilung des Ortsverbands und der Fraktion dazu findet sich hier.
Der ADFC hat das Ergebniss des neuen Fahrradklimatests veröffentlicht. Nachzulesen sind die Ergebnisse für Sinzheim, aber auch die Ergebnisse aller anderen Kommunen mit einer ausreichenden Anzahl an Umfrageteilnehmern unter www.fahrradklima-test.de.
Erfreulich ist die im Vergleich zum letzten Test von vor zwei Jahren die fast verdoppelte Teilnehmerzahl von damals 72 auf 136 Teilnehmer aus Sinzheim. Das zeigt, dass auch im 200. Jahr nach Erfindung des Drais'schen Laufrads das Fahrrad als Fortbewegungsmittel ein Zukunftsprojekt bleibt, das im wahrsten Sinne des Wortes die Menschen zunehmend mobilisiert. Das verpflichtet beim Thema Fahrradklima trotz eines passablen Sinzheimer Ergebnisses nicht stehen zu bleiben, sondern Sinzheim als fahrradfreundliche Kommune weiterzuentwickeln. Das Umfrageergebnis gibt dazu genügend Ansatzpunkte.
Im Rahmen seiner Wahlkreistour besuchte der Bundestagskandidat von Bündnis90/Die Grünen, Manuel Hummel, Sinzheim. Bei einem Gespräch mit Bürgermeister Erik Ernst im Sinzheimer Rathaus schilderte dieser die aktuellen Themen in seiner Gemeinde.
Beim anschließenden Rundgang durch das Zentrum von Sinzheim erläuterte BM Ernst die Pläne der Gemeinde zur "nachhaltigen Unterbringung von Flüchtlingen" im ehemaligen Schwesternwohnheim St. Vinzenz, verbunden mit bezahlbarem Wohnraum. Sowohl Ernst als auch Hummel bedauerten die fehlenden Möglichkeiten zur Förderung von sozialem Wohnungsbau. Als Maßnahme zur Unterstützung der ehrenamtlichen FlüchtlingshelferInnen regte Ernst eine steuerliche Entlastung an.
Erfreut nahm Manuel Hummel den Beitritt der Gemeinde zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) zur Kenntnis, die auf eine Initiative der grünen Gemeinderatsfraktion zurückgehe. Damit sei Sinzheim ein Vorbild für andere Kommunen und den Landkreis. Beide Seiten besprachen Maßnahmen zur Verbesserung und Beschleunigung des Radverkehrs, z.B. auf der Trasse der B3-alt.
Die Grüne Fraktion verweist nach einer Bürgerfrage in der Gemeinderatssitzung vom 15. Februar auf unser "Grünes Sinzheimer Radbuch 2014". Dort sind auch im Jahr 2017 noch Lösungsvorschläge zu finden um kritische Stellen im Sinzheimer Radwegenetz zu entschärfen.
Die grünen Gemeinderäte halten sich wie üblich an die Kleiderordnung und erscheinen wie zu jeder Gemeinderatssitzung auch zur Rathausstürmung im vollen Ornat (Bild: Alois Huck).
Manuel Hummel, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag des Landkreises Rastatt und Bundestagskandidat für den Wahlkreis 273, hat dem Neujahrsempfang der Gemeinde Sinzheim einen Besuch abgestattet. Bei dieser Gelegenheit stellten sich die grünen OV-Vorstände und die grünen Gemeinderäte zusammen mit Manuel Hummel (dritter von links) zum Foto. Herzlichen Dank an Alois Huck für die Zurverfügungstellung seines Werkes.
Am Freitag, den 25. November 2016 fand die ordentliche Mitgliederversammlung vom Ortsverband Sinzheim von Bündnis 90/Die Grünen um 19 Uhr in der Gaststätte „Sonne“ statt.
Das Jahr 2016 selbst verlief mit 4 Vorstandsitzungen eher ruhig mit Ausnahme des Frühjahrs, als die Wahlveranstaltungen für die Landtagswahlen am 13. März im Vordergrund standen, die aus Sicht der Grünen sehr erfolgreich waren, denn in Sinzheim wählten 32,2% die Grünen. Der Dank galt allen Helfern, die hierzu beigetragen haben. Hinzu kamen noch 3 Fraktion-Vorstandstreffen, in denen die gemeindepolitischen Themen im Vordergrund standen und die gemeinsamen Positionen abgesteckt wurden. Klare Position für die Zukunft ist u.a., dass der Airparkanschluß bei Halberstung nach wie vor vehement abgelehnt wird.
In der Unterbringung der Geflüchteten ist man in Sinzheim auf einem guten Weg. Die von den Grünen bevorzugte Wohnlösung im ehemaligen Schwesternwohnheim St. Vinzenz ist hierbei ein wichtiger Baustein. Die großartige Arbeit der vielen ehrenamtlichen HelferInnen wurde an dieser Stelle besonders erwähnt.
Hervorgehoben wurde die gute Fraktionsarbeit der Grünen im Gemeinde- und im Ortschaftsrat.
Leise Kritik kam von den Anwesenden in Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit des Vorstandes. Die Versammlung wünschte sich eine stärkere Präsenz in den Medien. Der Vorstand setzt dagegen weiterhin "auf Qualität statt Quantität". Nach der Aussprache wurde auf Antrag aus dem Kreis der Anwesenden der Vorstand mit einer Enthaltung entlastet.
Schatzmeisterin Nathalie Delpeche-Thomas erläuterte den Kassenbericht für den Berichtszeitraum. Die Kasse ist gut gefüllt, so dass für die zukünftigen Aufgaben (Bundestagswahlkampf, Infoveranstaltungen u.ä.) ausreichend Mittel zur Verfügung stehen werden. Die formale Kassenprüfung selbst erfolgt über den Kreisverband. Auf Antrag aus dem Kreis der Anwesenden wird die Schatzmeisterin einstimmig entlastet.
Ein weiteres Thema soll die Etablierung einer Ganztagesgrundschule in Sinzheim sein, da hier neben einer qualifizierteren Nachmittagsbetreung der Kinder auch die Kasse der Gemeinde und der Eltern entlastet werden würde.
Als nächster Punkt stand die Wahl des Vorstandes an, der laut Statut alle zwei Jahre neu gewählt oder bestätigt werden muss.
Als Wahlleiter stellte sich Thomas Hentschel, Sprecher des Grünen Kreisverbandes und seit kurzem auch Landtagsabgeordneter der Grünen, zur Verfügung. Aus persönlichen Gründen stand der amtierende Vorstandssprecher Albrecht Häfner nicht mehr zur Verfügung. Er stand als Vorstand viele Jahre dem Ortsverband zur Verfügung und ist Mitbegründer des 1997 gegründeten Sinzheimer Ortsverbandes.
Zunächst wurden die Vorstände gewählt. Für die Position des Vorstandssprechers kandidierte ohne Gegenkandidaten Joachim Heck, der 34-jährige promovierte Chemiker stellte sich kurz vor und wurde in geheimer Wahl einstimmig gewählt.
Für die Positionen der Beisitzer kandidierten die bisherigen Vorstandsmitglieder Ruth Huck und Carsten Bräutigam. Sie stellen sich kurz vor und wurden per Handzeichen einstimmig gewählt. Damit hat der Ortsverband einen neuen Vorstand.
Für die Wahl der/des neuen Schatzmeisters/der neuen Schatzmeisterin stellte sich die Amtierende Nathalie Delpech-Thomas für eine weitere Wahlperiode zur Verfügung. Da sich kein weiterer Kandidat dafür meldete, wurde sie per Handzeichen einstimmig gewählt und nahm ihre Wahl an.
Im Anschluss an die Wahlen wurde im Gremium noch über die Themen diskutiert, die sich 2017 schwerpunktmäßig ergeben. Angesprochen wurde die anstehende Bürgermeisterwahl, weiterer Ausbau der Radwege und innerörtliche Verbesserung der Situation für Radfahrer, Ganztagesgrundschule, Stand der offenen Jugendarbeit, Flugplatzanbindung, Umgestaltung der zukünftigen „alten“ B3 nach der Eröffnung der B3 "neu".
Als Abschluss dankte man sowohl von Seiten des Kreisverbandes als auch im Namen des Ortsverbandes noch einmal Albrecht Häfner für seine geleistete Arbeit im Ortsverband und als Vorstandsprecher und wünschte ihm alles Gute. Es wurde die Hoffnung formuliert er möge "weiterhin seine Vorstellungen im Ortsverband auch als „einfaches“ Mitglied einbringen".